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Initiatievenehmer:
Em. prof. dr. S.W. COUWENBERG, Rotterdam Benelux Manifest: Im Jahr 2008 wird der Beneluxvertrag von 1958 auslaufen, weshalb es an der Zeit ist, uns Gedanken über die Zukunft des Benelux machen. Anfänglich als Zollunion gegründet, erhielt der Benelux bald eine wirtschaftliche und fiskalische Dimension. Danach wurden zunehmend auch Felder wie Raumordnung, Umwelt, Transport, Polizei und Justiz mit einbezogen. Wirtschaftlich ist der Benelux natürlich von der Europäischen Integration inzwischen weitgehend überholt worden, politisch jedoch kann er einer neuen Zukunft entgegensehen. Es stellt sich nämlich die Aufgabe, unsere Kräfte in der sich erweiternden europäischen Union in einer engen politischen Kooperation zu bündeln, um bei Verhandlungen innerhalb der Europäischen Union als politische Einheit auftreten zu können und auf diese Weise - und in Zusammenarbeit mit anderen kleinen Ländern -ein Gegengewicht zur Politik der grossen Mitgliedstaaten zu bilden. Ohne ein neues unabhängiges und selbstbewusstes Benelux im obigen Sinne werden wir immer öfter nach der Pfeife der grossen Mitgliedstaaten tanzen müssen, wie der frühere belgische Premierminister Leo Tindemans in den letzten Jahren immer wieder dargelegt hat. Immer wenn es in der Europäischen Union um die Machtfrage geht, müssen wir als Beneluxländer lernen, mit einer Stimme zu sprechen, wie EU-Kommissar Frits Bolkestein wiederholt betont hat. Diese eine Stimme besitzt inzwischen genausoviel politisches Gewicht wie die Stimme der grossen Mitgliedstaaten. Gerade in einer sich erweiternden EU ist es deshalb wichtig, die politische Zusammenarbeit innerhalb des Benelux zu intensivieren und dabei auch verstärkt strategische Themen ins Visier zu nehmen. Der Benelux muss die Initiative für eine politische Kräftebündelung ergreifen und hierdurch andere kleine Mitgliedstaaten zur Nachfolge inspirieren. So könnten zum Beispiel bestehende Beratungsstrukturen wie zwischen den skandinavischen Länder oder den sogenannten Visegradstaaten ebenfalls intensiviert werden. Mit diesem Manifest fordern die Initiativnehmer die zuständigen Regierungsinstanzen in Belgien, den Niederlanden und Luxemburg auf, die notwendigen Schritte zur Schaffung der erforderlichen politischen und rechtlichen Bedingungen zu unternehmen, um den heute überwiegend wirtschaftlichen Benelux durch einen politischen Benelux abzulösen. Die Beneluxländer nehmen eine einzigartige Stellung in Europa mit geopolitischer Bedeutung ein. Unsere Welthafen bilden den Knotenpunkt von Europas Handel und Energieversorgung. Benelux ist Europas viertgrösste Wirtschaftsmacht. Schon einmal hatten die Niederlande im frühen Mittelalter mit ihren freien Handelsstädten den Grundstein für unsere heutige Demokratie gelegt. Und es war der Benelux, der die Gründerstaaten zum Vertrag von Rom inspirierte. Durch eine Vereinigung innerhalb der EU werden die Beneluxstaaten erneut an diese Pionierrolle anknüpfen können. Und so werden sie eine “Grandeur” entwickeln, die einmal nicht ausschliesslich auf politischer, militärischer oder wirtschaftlicher Macht beruht, sondern auf der Entwicklung von Lösungen, welche die Europäer einander näher bringen werden. Und somit gilt: BENELUX = EUROPA = EINHEIT IN VERSCHIEDENHEIT Addendum:
"Da die Ratifizierung des neuen
Beneluxvertrages durch die
zuständigen Parlamente zu
erwarten ist, muss der Vertrag
nun auch optimal umgesetzt
werden. Der Vorstand des
Komittees Neuer Benelux macht es
sich zur Aufgabe, auf diese
Umsetzung im Geiste des
Manifestes zu achten. Der
Vorstand wird dabei falls
erforderlich mit Organisationen
zusammenarbeiten, die
vergleichbare Ziele verfolgen."
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